Dietmar Gollnick
29.01.2015

Roundtable Breakfast mit der Staatssekretärin

Heute war ich eingeladen: Es wird immer mehr üblich, zum Frühstück sich zu treffenals Abendveranstaltungen zu organisieren. Bei letzteren melden sich zwar immer mehr an, kommen aber dann weniger als erwartet, weil ... die haben dann was anderes vor.

Das Frühstück fand – natürlich – an der dafür prädestinierten Adresse Potsdamer Platz 1 statt, 13. Etage, organisiert durch Dr. Christoph Wagner von der Kanzlei Morrison & Foerster. „Special Guests“ waren die Mitglieder des Bundestages Dorothee Bär, Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und Peter Beyer, auch aus der CDU/CSU-Fraktion.

Dr. Wagner ist ein guter Kenner der Regulierungslandschaft sowohl im Medien- als auch im Telekommunikationsbereich. e*Message hatte schon in mehreren Fällen seine und die der Kanzlei, bei der er jeweils war, Dienste in Anspruch genommen.

Weil man nie weiß wie groß die Runde wird und man vielleicht doch das mögliche Schweigen durch Fragen durchbrechen muss, hatte ich mir so etwa folgende bereit gelegt: Digitale Agenda ist beschlossen worden – und wie ist es mit dem dort beschworenen Gründergeist zum Beispiel in unseren Schulen, also wie wird er erreicht? Neu gewählt schneidet man erstmal die Ministerien neu zu: Also geht ein Teil der Verantwortung vom Wirtschaftsministerium zum (mehr als) Verkehrsministerium. Und: Werden wir bis zur nächsten Wahl alle Leute am richtigen Ort haben? Breitband ist ja ganz gut und schön, aber was ist, wenn kein Internet mehr geht. Und wenn man trotzdem Informationen transportieren muss, sehr dringend sogar ... Wann wird es das Ministerium für nicht-Internetbasierte Kommunikation geben. Wir hätten da ein paar Beiträge zu liefern, auch für den schlimmen Fall des Ausfalls durch Cyberattacken, Stromausfall, undefiniertes Bitdrehen in Serverfarmen entscheidender Internet-Infrastrukturen ...

Da die Chefin nur bis 9.30 Uhr Zeit hatte und Anfang dieser Woche die Bedingungen für die Ausschreibung der neuen Frequenzbereiche fixiert wurden und es deshalb zu Informations-, Meinungs- und teilweise auch Schlagabtausch kam, bin ich gar nicht mit meinen Fragen rangekommen ... Nächstes Mal.

Die Fragen drehten sich darum, wie man denn auf die
 
MoFo
Dietmar Gollnick (links vorn), Staaatssekretärin Dorothee Bär (rechts Mitte im Gespräch)

 

Versorgungsverpflichtungen in der neuen Frequenzausschreibung gekommen sei (97% je Land, 98% im Bund) und darum, wie und dass es Mittel geben wird, die Breitbandkommunikation (was immer das ist – 10 oder 50 MHz oder mehr als 100 MHz - ) auch in weniger bewohnte Gegenden Deutschlands zu tragen. Die Bandbreiten seien im Übrigen weniger ambitioniert als die aus der digitalen Agenda vom August vorigen Jahres, bemerkte Dr. Wagner. Wenn ein großer Teil dieser Mittel aber aus den erwarteten Versteigerungserlösen kommen und die Hälfte der Aufträge an Deutsche Telekom gehen, dann sei man doch nicht mehr ganz fair. De facto bei einem Kickback aus den Versteigerungsmitteln für die, die sie zahlen. Also auch ordnungspolitische Bedenken wurden geäußert.

 

Wie dem auch sei – Die Staatssekretärin wiederholte ein ums andere Mal – alles sei eben auch ein Produkt von intensiven Verhandlungen, auch zwischen Ländern und Bund und auch mit den Interessensvertretern der Anbieter und möglichen Versteigerungsteilnehmer.

ePlus hatte noch eine wichtige Nachricht: Die Industrie würde nicht etwa wegen Subventionen investieren, sondern weil es sich im Endeffekt rechnet. Und wenn das so ist, dann sei eben auch alles finanzierbar.

Die Kabelbetreiber solle man nicht vergessen bei der Breitbandaufgabe, unterstrich der Interessensverband der Anbieter.

Und es gab noch eine interessante Diskussion darüber, wann denn ARD und andere die Fernsehfrequenzen frei räumen würden, die ja auch mit zur Versteigerung stehen. 2017 habe ich verstanden, sei ein wahrscheinlicher Termin. Davor wird aber sicher noch ein wenig von den beteiligten Seiten gepokert werden.

Fazit: Nicht ganz unser Thema, aber für diesen Zeitraum doch sinnvoll und lehrreich. Und: je mehr über Internet und Breitband gesprochen und entschieden wird, bildet sich eine Monokultur. Eine sehr bequeme. Für die Fälle, wenn alles funktioniert. Wenn nicht und als Redundanz sollte man unbedingt auf sichere und bewährte schmalbandige Lösungen setzen. Die werden mit höherer Internetabhängigkeit immer notwendiger.